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2008.05.09
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Süddeutsche Zeitung
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Leserbriefe
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Eingeholt vom alten Schrecken

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Süddeutsche Zeitung - Leserbrief 2008.05.09 
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Konsequente Manipulation

Eingeholt vom alten Schrecken

SZ vom 2. April

… Ich war von 1973 bis 2004 Richter am LG Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugung erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richter/innen, Staatsanwält(e)/innen erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. Natürlich gehen auch Richter in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse, ebenso Staatsanwälte.

In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich tiefer Ekel vor „meinesgleichen“.

F.F.Fellbach

Soeben  bei  http://lutzschaefer.com/, unter  " Wissenswertes  102 "  gelesen:

 

20. Mai 2008

 

Hier  noch  eine  interessante  Telefonnotiz  über  ein  Gespräch  mit  dem  pensionierten  Richter

Fahsel  (s.o.). Wie  man  sieht, ist  die  Herde  nicht  durchgehend  schwarz, doch  der  Mechanismus der  " Justiz  im  Würgegriff  der  Verwaltung ", wie  es  der  Deutsche  Richterbund  ausdrückte, funktioniert  bis  jetzt  perfekt. Schade  daß  immer  erst  die  Pensionierung  den  Umschwung
bringt, der  Rechtspflege  wäre  zutiefst  gedient, wenn  diese  Missstände  schon  früher  offenbart, ausgetragen  und  vor  allem beseitigt  werden  könnten, bevor  so  mancher  Bürger  mit  Hilfe  der  Justiz  von  allem  " befreit "  wird, was  ein  normales  Leben  ausmacht. In  diesem  Zusammenhang  ist  auch  der  verehrte  Kollege  Dr. Egon  Schneider  zu  erwähnen, der  eigens  einen "  Justizspiegel "  ins  Leben  gerufen  hat, in  dem  nachgewiesen  wird, daß  Richter  auch  system - fachlich  so  oft  danebenhauen, daß  allein  dies Bände  füllt. Es  gibt  gar  nicht  genug  Schachtschneiders, Schneiders  und  Fahsels, um  darzutun, daß  die  Gewaltenteilung  eine  Illusion  ist. Damit  gibt  es  aber  denknotwendig  auch  keinen  " gesetzlichen  Richter ", solange  diese  in  Ausbildung, Ernennung, Beförderung  und  vor  allem  Bezahlung  lediglich  Anhängsel  der  Verwaltung  sind.
Es  ist  vieles  faul  im  Staate  Dänemark!

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Vermerk  über  ein  Telefonat  mit  Richter  a   D.  Frank  Fahsel  in  Fellbach  am  19.05.2008  um

10.00  Uhr  bis  10.30  Uhr.


Grund  des  Gesprächs :


Seine  nachfolgende  Veröffentlichung  in  der  Süddeutschen  Zeitung  vom 09.04.2008 !
"Ich  war  von  1973  bis  2004  Richter  am  Landgericht  Stuttgart  und  habe  in  dieser  Zeit ebenso  unglaubliche  wie  unzählige, vom  System  organisierte  Rechtsbrüche  und  Rechtsbeugungen  erlebt, gegen  die  nicht  anzukommen  war / ist, weil  sie  systemkonform  sind.
Ich  habe  unzählige  Richterinnen  und  Richter  Staatsanwältinnen  und  Staatsanwälte  erleben müssen, die  man  schlicht  " kriminell "  nennen  kann. Sie  waren / sind  aber  sakrosankt, weil sie  per  Ordre  de  Mufti  gehandelt  haben  oder  vom  System  gedeckt  wurden, um  der  
Reputation  willen.
In  der  Justiz  gegen  solche  Kollegen  vorzugehen, ist  nicht  möglich, denn  das  System  schützt
sich  vor  einem  Outing  selbst durch  konsequente  Manipulation. Wenn  ich  an  meinen  Beruf
zurückdenke  (ich bin im Ruhestand), dann  überkommt  mich  ein  tiefer  Ekel  vor  " meines –
gleichen ".

Frank  Fahsel, Fellbach, in  der  "Süddeutschen Zeitung ", 09.04.2008.


Habe  zuerst  Herrn  Fahsel  auf  seine  Leserbriefveröffentlichung  vom  09.04.2008  angesprochen.

 

Er  bestätigte  mir  den  Text  seiner  Veröffentlichung  vollinhaltlich. Es  gab  bislang  keinerlei
Widersprüche  seitens  der  Justiz / Behörden  zu  dieser  Veröffentlichung.
Herr  Fahsel  war  Richter  am  LG  Stuttgart  seit  1974. Er  war  überwiegend  mit  Bankrechts –
fällen  beschäftigt. Er  hat  seit  Mitte  der  80iger  Jahre  die  nicht  vorhandene  Richterliche 
Unabhängigkeit  angeprangert. Seine  Aufsätze  in  der  NJW  über  die  EU  Rechtsprechung, in  Bezug
der  damaligen  ( willkürlichen )  Rechtsprechung  seitens  des  IX  Senats  des  BGH  sorgten  An –
fang  der  Jahrtausendwende  für  „ Furore “  in  der  deutschen  Justiz !
Als  er  sich  weigerte, in  einem  Zivilverfahren  für  Ehemann  der  BaWü  Justizministerin  zu
verhandeln, in  dem  dieser  als  Mitarbeiter  der  LBBW  klagte, hat  er  aus  Kenntnis  eines
versuchten  Prozessbetruges  seiner  Frau  und  Exministerin  in  einem  anderen  Zivilverfahren,
sich  selber  als  Vorsitzender  Richter  für  befangen  erklärt.
Er  ist  subjektiv  davon  ausgegangen, dass  der  Ehemann  genau  so  betrügt  vor  Gericht  wie
seine Frau.
 
Vor  dem  Richterdienstgericht  wurde  er  in  Deutschlands  einzigen  Geheimverfahren  verurteilt,
was  ihm  einen  Eintrag  wegen  angeblicher Arbeitsverweigerung  in  die  Personalakte  einbrachte.
Eine Beschwerde gegen die Art des Verfahrens und dessen Verurteilung wurde von Frau Limbach
beim  BVG  abgewiesen.
 
Er  hat  in  2002  der  Frau  Bundesjustizministerin  Zypries  persönlich  schriftlich  mitgeteilt, dass
sie  lügt, wenn  sie  in  der  Öffentlichkeit  von  einer  „ Richterlichen Unabhängigkeit “  spricht.
Er  stellte  es  ihr  frei, ihn  wegen  Beleidigung  oder  Verleumdung  zu  belangen.
Prophezeite  ihr  jedoch, dass  er  im  Zuge  eines  nachfolgenden  Gerichtsverfahrens  den  Beweis
erbringen  würde, dass  ein  Richter  welcher  der  beamtenrechtlichen  Beurteilung  durch  den
Präsidenten  des  jeweiligen  Landgerichts  unterliegt, in  keiner  Weise  unabhängig  ist.
Er  führte  aus, dass  nur  die  „ linientreuen  Richter “  befördert  würden  und  diese  zudem  mit
den  Erlösen  der  Vergütung  von  Schiedsverfahren  geködert  werden.
 
Richter  Fahsel  ist  bereit, allgemein  zu  diesen  Sachverhalten  vor  der  Kamera  offen  auszupacken.

Aufgestellt  19.05.  um  12. 45  Uhr.

 

Heinz  Fassbender.

Meine Mail vom 28.11.2008
Hallo,

der Leserbrief des Richter Fahsel aus Fellbach, ehemaliger Richter am LG Stuttgart, abgedruckt in der SZ
dürfte weitgehend bekannt sein. Schließlich hat seine Aussage: "Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke, dann überkommt mich tiefer Ekel vor „meinesgleichen“, deutschlandweit für Aufregung gesorgt. Wer den Leserbrief nicht kennt,
kann kann ihn hier nachlesen, incl. einer Gesprächsnotiz von http://www.lutzschaefer.com

http://frankanne.de/MPresse080509-SZ.html


Jetzt habe ich zufällig einen weiteren Leserbrief von Frank Fahsel gefunden. Dieser stammt aus dem Jahr 1981,
als ich noch in dem irrigen Glauben war, dass diese Republik wirklich ein freiheitlich demokratischer Rechtsstaat sei. Dieser Leserbrief findet sich hier.

http://frankanne.de/MPresse810615-Spiegel.html


Eine (unvollständige) Liste, sortiert nach OLG/LG/AG Gerichten, mit allen mir bekannten Justizopfern, die im Internet aktiv sind findet sich hier.

http://frankanne.de/MVereine.html

Es zeigt sich, dass inzwischen in beinahe jedem LG-Bezirk Justizopfer, existieren, die man so dransaliert hat, dass diese inzwischen gezwungen sind, über ihre Erfahrungen im Internet zu berichten. Es sind nachweislich keine Einzelfälle mehr.
Wer heute noch behauptet, Deutschland sei ein Rechtsstaat, der lügt. Der kann auch gleich behaupten, dass 2 + 2 = 5 sei.

Es lohnt sich auch mal zu sehen, wer diese Justizopfer sind. Es handelt sich um Professoren, Doktoren, Ärzte, ehemalige Rechtsanwälte, ehemalige Kripobeamte, Finanzbeamte, zahlreiche (ex) Unternehmer. und häufig Opfer, die bereits von anderen (z.B. Banken und Versicherungen) geschädigt wurden.

In den letzten 3 Tagen haben sich maximalen die Zugriffe auf

http://www.FrankAnne.de

teilweise verdreifacht. Die Durchschnittlichen Zugriffszahlen haben sich sogar ca. verzehnfacht. Der Grund ist mir allerdings nicht bekannt.

Gruß

Bernd Schreiber
Vorsitzedner des BdF

.Antwort(en) darauf
...
>Es zeigt sich, dass inzwischen in beinahe jedem LG-Bezirk Justizopfer, existieren, die man so dransaliert hat, dass diese inzwischen gezwungen sind, über ihre Erfahrungen im Internet zu berichten.

Dass wirklich schlimme ist eigentlich eher umgekehrt. Die meisten werden
so drangsaliert, dass diese nicht darüber berichten. Diese Anzahl ist
das Überbleibsel aus den Mundtod gemachten Personen und das wird immer mehr.
Auf keinen Fall sollte man dennoch auf die Anzahl abstellen, denn das
Schicksal eines jeden einzelnen ist Entscheidend ohne dass es auf eine
Anzahl ankommt. Nur für irgendein verkorkstes Rechtsverständnis, dass
auch die Machthabenden dem Bürger weiss machen wollen kommt es auf die
Anzahl an aber das ist eingetrichterte Doktrin der Obrigkeit.

>teilweise verdreifacht. Die Durchschnittlichen Zugriffszahlen haben sich sogar ca. verzehnfacht. Der Grund ist mir allerdings nicht bekannt.

Für solche Aktivitäten sorge ich sehr gerne.
Ich habe leider auch dafür gesorgt, dass xxxxxxxx führendendes
Internetportal ist. Bevor ich Werbung dafür machte war es gegenüber
xxxxxxxx eine wirklich mehr als kleines Licht. Dafür bin ich
natürlich extrem bestraft worden wie es bei Juristen so üblich ist. Der
Wert bemisst sich dort rein an der temporären Nutzlichkeit und im
Ansehen der Person.

Bevor mich die Justiz zum dritten mal ruiniert hat und nun endgültig für
mein ganzes Leben hatte ich jedes Jahr eine Umsatzverdoppellung. 2002
war ich bei knapp 5 Millionen EUR Umsatz im preisaggresiven und
kommunikationslosen Massengeschäft und habe mehr als 100000 Kunden
bedient und dass mit 1 Mitarbeiter!

Auch alle beiden anderen Dinge, die ich davor gemacht habe war ich
weltweit führend und beides mal kam die Justiz und hat alles kaputt
geknüppelt.

Nun soll ich für 30 Tage eingeknastelt werden, weil ich mir bei
Anwaltszwang einen Anwalt genommen habe wegen meiner Mittellosigkeit (
für die die Justiz gesorgt hat). Wobei genau gesagt prozessual
unterstellt wurde, dass ich mittellos bin, weil es um Alltagsweissheit
und Stammtischwahrheit geht. Dass ich 2004 eine EV abgegeben habe ist
Beweis für meine Mittellosigkeit wobei der Inhalt garnicht interessiert.
Rechtsnachhilfe für Juristen: Die Abgabe der EV sagt jedoch
diesbezüglich garnichts aus, denn die EV dient gerade dazu Vermögen des
Schuldners zu offenbaren in das vollstreckt werden kann. Aus meiner EV
ergibt sich ein in meinen Eigentum befindliches Vermögen von etwa 165000
EUR. Das spielt aber eben garkeine Rolle.Es kann also nur und gerade nur
der Inhalt der EV etwas aussagen insbesondere wenn man das "Im Zweifel
zu Gunsten des Angeklagten" betrachtet. Allerdings ist derjenige, der
die Strafanzeige in Auftrag gegeben hat ein kongenialer Zusammenarbeiter
von ..........., dem ........ des OLG-Hamm.

Für mich persönlich ist das schlimmste, dass nach dieser stetigen
Knüppelei nicht mehr so ist wie es ehemals war.
Ein Mitarbeiter von einer Bank sagte einmal, dass ich mit menschelichen
Massstäben nicht mehr zu messen sei als es um die Vergabe von Kredit ginge.
Das war ich ja nicht allein, sondern eigentlich mein Mitarbeiter und ich
und weil wir uns so gut ergänzt haben auch mit anderen Bekannten.

Das schlimmste ist aber letztlich irgendwann auch das psychische
kaputtknüppeln.

mfg
xxxxxxxxxx
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Bernd Schreiber Gelsenkirchen
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