Durch
diese Seiten werden die Richter ---Text
wurde von mir geändert oder entfernt--- an Rechtsbeugung,
Willkür, Protokollfälschungen/Urkundenfälschungen, Lügen, Verspotten
von Bürgern etc. gehindert und das darf nicht sein: Der Präsident des OLG Hamm Gero
Debusmann am 06.05.2008: ...mir ist
zur Kenntnis gelangt, dass sie seit einiger Zeit bei der
lnternic.net die Domain www.olg-hamm.info für sich registriert haben
und sich dort in unsachlicher und zum Teil verleumderischer und
beleidigender Weise zu Vorgängen in der Justiz des Oberlandesgerichts
Hamm, des Landes Nordrhein-Westfalen, aber auch der gesamten Justiz
äußern. ... Indem dort von Ihnen eingestellte derart unsachliche,
verleumderische und beleidigende Darstellungen der Justiz des gesamten
Landes NRW, aber insbesondere auch des Oberlandesgerichtsbezirks Hamm
vorgefunden werden, wird das Ansehen der Justiz in höchstem Maße
gefährdet und sie wird in der ordnungsgemäßen Wahrnehmung ihrer
Aufgaben beeinträchtigt. ...Mit dem Inhalt ihrer Internetseite
verstoßen sie gegen Vorschriften des Strafgesetzbuches. Die
unsachlichen Äußerungen und Darstellungen sind verleumderisch,
beleidigend und ehrenrührig. ... Mit freundlichen Grüßen Gero Debusmann
Mehere
Strafanzeigen von Richter Gero Debusmann gegen mehr als 30 Personen,
die sich auf diesen Seiten seiner Meinung nach beleidigend, ehrenrührig
und verleumderisch äußern und damit die Justiz, bei den von ihm
sogenannten "ordnungsgemäßen Aufgaben" von Urkundenfälschung,
Rechtsbeugung etc., beeinträchtigen wurden von der Staatsanwaltschaft
Bielefeld bereits eingestellt. zB. am 12.10.2008 Aktenzeichen 61 Js
860/08, am 29.10.2008 Az. 43 Js 2222/08 und am 18.11.2008 Az. 26 Js
555/08. Das es auf diesen Seiten überhaupt irgendeine sogenannte
beleidigende oder verleumderische Äußerung gibt konnte bis zum
27.11.2008 nicht festgestellt werden.
Mein
Kommentar:
Da
wundert es nicht, dass ein Justizwachmann des OLG Hamm (vergeblich)
versuchte die Demo der Sauerländer und mir, vor dem OLG Hamm
zu
behindern und uns aufforderte den Bürgersteig vor dem OLG zu verlassen.
Als ich dies ablehnte, wurde uns mit der Polizei gedroht. Weshalb die
angekündigten Beamten nicht kamen, ist nicht bekannt. Weshalb man nicht
wollte, dass wie dort von unserem Demonstrationsrecht gebrauch machen,
schon. Schließlich wird mit der Verbreitung der Wahrheit "das
Ansehen der Justiz in höchstem Maße
gefährdet....". Dies
kann nur durch verbieten der Wahrheit verhindert werden, oder besser noch, dass sich die
Juristen endlich an Gesetz und Recht halten, dann könnte nämlich das
Verbeiten der Wahrheit sogar das Ansehen der Justiz in höchstem Maße
fördern.
Anscheinend
wird nicht die Beleidigung eines bestimmten Richters
vorgeworfen,
sondern mit der Beleidigung der Justiz soll gegen das Strafgesetzbuch
verstoßen worden sein. Das gibt zu bedenken, besonders über Eignung als
Volljurist das OLG zu leiten. Denn so ein primites juristisches
Grundwissen, was ist eine Beleidigung und was kann keine sein, setze
ich eigentlich vorraus. Doch schlimmer noch, wie wäre das Ansehen der
Justiz in noch höherem, als höchstem Maße gefährdet worden, in einem
Prozess gegen 30 angeklagte Justizkritiker gleichzeitig. und einer
ebenfalls justizkritischen Öffentlichkeit von wahrscheinlich über 100
Personen.
Solartechnik:www.solarkritik.de
Wie die Justiz seit 1998 den Solaren Schwindel vertuscht !! www.solarkritik.de
richtet sich nicht gegen die Solartechnik, sondern
diese Webseiten richten sich gegen die politischgesteuerte
Desinformation, die der Glaubwürdigkeit der Solartechnik langfristig
schadet. Denn: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.
Solarenergieförderverein:Schwarzliste
zu Gewinnversprechungenmit
Photovoltaik-Anlagen zur solaren Stromerzeugung. Arabische
Staaten wollen bei Solar-Energie führend sein3Sat
nano 17.04.2008 "Dächer, die
sich eignen, sollten Solarenergie sammeln", "Meine Vision
ist es, dass alle sehr gut geeigneten Dachflächen genutzt werden, um
Solarstrom zu gewinnen", sagt die Geoinformatikerin Prof. Martina
Klärle.3Sat
nano 14.02.2008
3
SAT Kulturzeit, 15.05.2008: "Die
Deutschland-Akte"
Die Deutschlandakte
"Öffentlich beschwören sie das Gemeinwohl, tatsächlich aber haben sie
nur das eigene Wohl im Sinn.
Parteienpatronage, Gleichschaltung der Medien, politische Einflussnahme
auf Justiz, Wissenschaft und Großunternehmen sowie Korruption gehören
zum alltäglichen Geschäft.
Die politische und wirtschaftliche Klasse hat die Verfassungsregeln,
die sie eigentlich bändigen sollen, im eigenen kurzsichtigen Interesse
entschärft und agiert, absoluten Herrschern gleich, zunehmend im
kontrollfreien Raum.
Wirkliche Sanktionen sucht man selbst bei offensichtlichem Versagen
meist vergeblich. ..."
"Die Deutschlandakte - Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land
antun"
Parteienpatronage,
überborde Bürokratie, gleich geschaltete Medien, Justiz unter dem
Einfluss der Politik sowie Großunternehmen, in denen Korruption zum
alltäglichen Geschäft gehört Es ist wirklich etwas faul in unserem
Staate, und der Fisch stinkt vom Kopf her. Die politische und
wirtschaftliche Klasse agiert zunehmend im kontrollfreien Raum und im
Zweifel eher im eigenen als im öffentlichen Interesse. Hans Herbert von
Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus
Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes
System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden. Sein Schwarzbuch
Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften
Schaden nimmt.
Hans Herbert von Arnim, München 2008, ISBN978-3-570-01024-2
Anklage unerwünscht! Vor dem Gesetz sind alle
gleich - Manche aber sind Gleicher!
Wegschauen, Begünstigen, vertuschen: Das Buch enthüllt Skandale in der
Strafverfolgung und zeigt, wie die dritte Gewalt den Rechtsstaat
aushölt.
Der Deutschland Clan. Das Skrupellose Netzwerk aus Politikern,
Top-Managern und Justiz. Deutschland heute: Ein Netzwerk hochrangiger
Politiker, führender Konzernchefs und toleranter Justizbehörden, die
den Rechtsstaat aushölen, die gemeinsam durch Egoismus und Gesetze
durch die Macht des Kapitals ersetzen. Wer wen erpresst, wer die
Drahtzieher sind und warum die Justiz nicht ermittelt, enthüllt dieses
Buch.
Ermitteln Verboten, Hochkarätige kriminelle können in Deutschland
ungehindert agieren.
Die Polizei hingegen kann Kriminalität nicht mehr wirksam bekämpfen,
sondern nur noch verwalten.
Schmutzige Hände, Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia
kooperieren. http://www.juergen-roth.com
AG-Witten.
Der "Glaube" im Jahr 2008 an das deutsche Rechtssystem... Ein
Zusammenschnitt von bedenklichen Zitaten über das Deutsche Rechtssystem
im Zeitraum vom 21.05.2008 bis 05.06.2008. "Seit 1990
habe ich ...einen auf das andere mal erleben müssen wie ich verarscht
wurde".
Erfahrungsbericht eines Justizgeschädigten (21.05.2008):http://de.youtube.com/watch?v=ZXj6bqH7sHk Ein T-Shirt
mit der Aufschrift "Prozeßbeobachter" sorgt in der Justiz
für eine zweimalige Verhaftung mit Haft, weil Richtern das T-Shirt
nicht gefällt und letztlich auch für eine Hausdurchsuchung ua. Wer sich
öfter Gerichtsverhandlungen ansieht malt aufgrunddessen
selbstverständlich auch Hakenkreuze ans Gericht, so ein Richter. "Wer Türke
ist lügt doch immer", so Richter K.
wörtlich am AG
Garmisch-Patenkirchen. Aus dem und vieler anderer Gründe erhalten
Gerichtsreporter Hausverbot am AG-Garmisch Patenkirchen und an vielen
anderen Gerichten und werden von manchem Richter schikaniert soweit
diese Wahrheitsgemäß über die dortigen Vorgänge berichten.
Der Glaube an die Justiz 2: "...wer das liest kommt zu einem klaren
Schluß unser System ist auf gut deutsch am Arsch." "Erben der
Firma Freisler", Henryk M. Broder (Börne Preisträger) über deutsche
Gerichte.
(Eine Strafanzeige wegen Beleidigung vom Präsidenten des Frankfurter
Landgerichts, Berhard Kramer im Februar 2006 wurde vom Amtsgericht
abgewiesen, weil sich die deutsche Justiz ihrem historischen Erbe
stellen müsse auch wenn viele Juristen diese Aussage als Geschmacklos
empfinden würden (FAZ 24.04.2007). Die deutsche Justiz sei nach 1945
„vermutlich nicht aus der Heilsarmee“ entstanden.
Etwa
vier
Prozent
der Bundesbürger geraten jedes Jahr vor ein Gericht. Die wenigsten
wegen einer echten Straftat, die meisten wegen Vergehen im
Straßenverkehr oder wegen »Gartenzaun-Klagen« unter Nachbarn. Die
Wahrscheinlichkeit, in ein Strafverfahren verwickelt zu werden, ist
etwa so groß wie die, nach einem Todesfall in der Familie ein
Bestattungsinstitut betreten zu müssen. Wie es vor einem Gericht
zugeht, wissen die Bundesbürger nur aus Serien wie »Richter Alexander
Hold« oder »Richterin Barbara Salesch«. Das ist so, als würde man sich
über das Leben im Dschungel in der Zoo-Abteilung eines Warenhauses
kundig machen. Deswegen ist es den meisten Bürgern auch nicht bewusst,
dass die Justiz eine Welt für sich ist, ein geschlossenes, hierarchisch
strukturiertes Biotop, das sich so gut wie jeder gesellschaftlichen
Kontrolle entzieht. Verglichen mit Richtern und Staatsanwälten führen
sogar Ärzte ein Leben wie in einem Glashaus, die Angehörigen anderer
Berufsstände sowieso.
Solidarität
mit Rainer Hoffmann: Justiz sperrt Justizkritiker ins Gefängnis,Artikel
auf bloegi Erst
kürzlichwurde hier
über den Fall von Jens Schlegel und Monika de Montgazon
berichtet, die beide längere Zeit im Gefängnis saßen - obgleich sie
unschuldig waren. Sie sollen jeweils Opfer eines “Justizirrtums”
gewesen sein. Es spricht
viel dafür, dass auch der Justizkritiker Rainer Hoffmannnun
als Unschuldiger ins Gefängnis
gesperrt wurde. In seinem
Fall könnte von einem Justiz”irrtum” allerdings nicht mehr gesprochen
werden. Sofern er
unschuldig ist, haben sich die für seine Inhaftierung
verantwortlichen Richter und Staatsanwälte nicht “geirrt”, sondern
bewusst Recht gebrochen und gebeugt.
Das
beleidigende Bettuch 11/2008: Wegen der
Gefährlichkeit dieses Betttuchs beachten Sie bitte folgende
Warnhinweise. Nicht geeignet für Jugendliche unter 14 Jahren,
geschwängerte Frauen und Beamte im aktiven Dienst. Personen mit einem
hohen Blutdruck und/oder Personen mit einer Beamtenallergie sollten die
Fotos mit Vorsicht genießen. Ein Ansteigen des Blutdrucks ist zu
erwarten und daher als normal zu betrachten. Das Ansehen geschieht auf
eigene Gefahr. Betreiber haftet nicht, auch nicht seine Kinder. Bei
Fragen wenden Sie sich an den Beamtendumm-Förderverein (BdF)
Es ist
durchaus statthaft, wenn man mit seinem PKW mal mit dem einen oder dem
anderen Kennzeichen fährt Der Beamte
meinte jedoch, es sei durchaus statthaft, dass der Fahrer
mal mit dem einem und mal mit dem anderem Kennzeichen fährt. Das
Straßenverkehrsamt hielt diese Aussage für unglaublich blöde. Ebenso
meine Versicherung und der Schilderdienste denen ich das erzählte. Dafür
glaubte ein Polizeibeamter nun eine Straftat meinerseits erkannt
zu haben. Ich hätte den armen albanischen Verbrecher genötigt, weil ich
seine Flucht verhinderte. Offensichtlich haben hier welche noch nie
etwas von dem „Jedermann-Paragraphen“ gehört. Der Vorsitzende Richter
des LG (a. D.) Herr Esders bestätigte mir sofort, dass ich mal wieder
keine Straftat begangen hatte. Wir haben also bisher eine nicht
erkannte Straftat, sowie eine erkannte Straftat, die keine war. Tolle
Leistung.
Mutter
schlug Beamtin - 10 Monate Haftstrafe! Nicht
vorbestrafte 43-Jährige soll ins Gefängnis / Richter wollte ein
"Exempel statuieren" (12.07.2007) Das harte
Urteil von Amtsrichter André Peters (46) gegen Irene K. (43)
sorgt für Wirbel: Weil sie auf dem Jugendamt des Bezirks Eimsbüttel
eine Beamtin beschimpfte und tätlich angriff, soll die bisher
unbestrafte Klavierlehrerin und Mutter zweier Kinder (18 Monate, 12
Jahre) für zehn Monate hinter Gitter. In der
mündlichen Urteilsbegründung sagte er, dass er ein Exempel
statuieren wolle und dass Behördenentscheidungen geduldet werden
müssen, selbst wenn sie fehlerhaft seien. Die Staatsanwaltschaft hatte
eine Geldstrafe wegen Beleidigung und einfacher Körperverletzung
gefordert. Wie gerecht ist dieses Urteil?
Hinwes: Rot = Hinweis auf von mir gelöschte Textpassagen, Änderungen oder Ergänzungen Blau = Von mir erstellter Kommentar zu den Beiträgen oder die Farbe von Links zu anderen Seiten. Schwarz = Originaltext des Beitrags
Da
nicht alle Beiträge auf deren Wahrheitsgehalt überpüft werden können,
werden Namen häufig entfernt oder angedeutet. Z.B. "Ich halte Richter
Müller für ein Arschloch", daraus würde: "Ich halte (den Richter //
Richter M.// ...) für ein Arschloch. Anders dagegen:-Richter Müller
schrieb:"Der Angeklagte Schreiber ist ein Arschloch". Hier würde
Richter Müller wahrscheinlich nicht geändert, evtl. jedoch der Name
"Schreiber".
Es kann auch sein, dass zu Quellenangaben und
anderen Seiten oder Beiträgen nicht verlinkt wurde, da es nicht möglich
ist, alle anderen Seiten auf die rechtliche Zulässigkeit hin zu
überprüfen. Darüberhinaus passiert es ihm Internet immer wieder, dass
ursprünglich vorhandenen Seiten geändert oder gelöscht werden, und
dadurch nicht mehr funktionieren. Deshalb werde ich, wenn möglich und
zulässig, wichtige Beiträge kopieren. Sollte es dabei u
Copyright-Verketzungen kommen, erbitte ich einen Hinweis um dies, nach
Prüfung, zu ändern.
Parteienpatronage,
überborde Bürokratie, gleich geschaltete Medien, Justiz unter dem
Einfluss der Politik sowie Großunternehmen, in denen Korruption zum
alltäglichen Geschäft gehört Es ist wirklich etwas faul in unserem
Staate, und der Fisch stinkt vom Kopf her. Die politische und
wirtschaftliche Klasse agiert zunehmend im kontrollfreien Raum und im
Zweifel eher im eigenen als im öffentlichen Interesse. Hans Herbert von
Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus
Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes
System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden. Sein Schwarzbuch
Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften
Schaden nimmt.
Anklage unerwünscht! Vor dem Gesetz sind alle
gleich - Manche aber sind Gleicher! 
