FOLTERKNAST

Heute war also der große Tag. im offenen Frauenknast. Der Tag der offenen Tür, mit dem der Folterknast von den Skandalen der letzten Monate ablenken will. Aber dummerweise spiel ich da nicht mit. Und es kam so wie ich es bereits voraussagte. Erwartungsgemäß hatte ich trotz "Tag der offenen Tür" sofort ein Hausverbot erhalten. Für mich sollte es also keine Informationen über den Strafvollzug geben, und auch den Imbiss sollte ich nicht genießen dürfen.

Doch man wollte mir nicht nur den Zutritt zum Knast untersagen, sondern verweigerte mir auch das Begehen des schmalen Bürgersteigs vor dem Knast.

Viele Hausbesitzer kennen das, das Begehen des Bürgersteigs vor dem eigenen Haus kann nicht untersagt werden, und das gilt natürlich auch für Knastbeamte, wobei hier auch noch fraglich ist, ob gerade dieser Beamte überhaupt das Hausrecht hat.

Ich bin jedoch nicht kleinlich, und ging daher auf die Straße, aber dies fand auch kein gefallen. Der Beamte rief die Polizei, und verlangte telefonisch, man solle einen Streifenwagen vorbeischicken, um mir ein großflächigen Platzverweis zu erteilen.

Weiterhin behauptete der JVA-Mitarbeiter, dass meine Flugblätter angeblich wieder eine Beleidigung sein sollte. Ja die werden nie schlau. Bereits 2007 stellten sie Strafantrag wegen angeblicher Beleidigung der JVA. Dabei kann man eine JVA gar nicht beleidigen.

Obwohl die JVA beinahe jeden Monat das Amtsgericht anschrieb um zu erfahren, wann ich denn endlich verurteilt würde, habe ich das Verfahren 2009 gewonnen.

Bis die Polizei kam ging ich erstmal auf die andere Straßenseite um die geparkten Autos mit meinen Flugblättern zu beglücken. Auch nutze ich die Zeit um meinen Lieblingsrichter anzurufen, um mich schon mal zu erkundigen, welche Möglichkeiten die Polizei hat.

Irgendwann kam der Streifenwagen. Nachdem die Polizisten mit den Beamten gequatscht hatten, kamen sie zu mir. Ich erklärte, dass ich überhaupt nicht auf dem Grundstück der JVA war, und auch keinen Wert drauflege. Ich erklärte weiter, dass mir die JVA die Nutzung des Bürgersteigs nicht verweigern kann. Dann teilten mir die Polizisten mit, dass die JVA behauptet hätte, ich hätte angeblich Besucher mit meinen Flugblättern belästigt, und diese hätten sich angeblich bei der JVA beschwert. 

Das war gelogen. Ich war mit zwei Personen im Bus angekommen. Der Frau hatte ich ein Flugblatt gegeben, der begleitende Mann fragte dann, ob er auch eins haben kann. Also keine Belästigung. Alle anderen Flugblätter wurden bis dahin nur hinter die Scheibenwischer von Fahrzeugen angebracht. 

Ich habe den Beamten auch die Flugblätter gezeigt, und der Beamte meinte auch dass diese keine Beleidigung enthalten. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung sei sehr weit gefasst. Auch den gewünschten weiträumigen Platzverweis erteilten die Beamten nicht. Ich erklärte mich aber großzügig bereit, den schmalen Bürgersteig auf der anderen Straßenseite nicht zu begehen. Schließlich parkten die Autos vor der JVA nur auf meiner Seite. 

Ich denke das war mal wieder ein Reinfall für den Knast. Es scheint als gäbe es bei der JVA einen Beamten der Lesen kann, oder dies gerade lernt. Nachdem ich an 10 bis 15 Fahrzeuge meine Flugblätter hinterließ, ging der von Auto zu Auto um alle Flugblätter wieder abzunehmen.

Auch der Polizeipräsident war anscheinend am Tag der offenen Tür. Kurz nachdem der Streifenwagen weg war ging ich an einem großen Audi vorbei, in dem ein Fahrer saß und auf jemand wartete. Auf dem Beifahrersitz befand sich eine Polizeikelle. Daraufhin habe ich mir das Nummernschild angesehen.

GE-PP 300. Wobei das „PP“ für Polizeipräsident stehen dürfte.

Es wurden etliche Videominuten aufgenommen, die in den nächsten Tagen bearbeitet und eingespielt werden.

Leittragende dieses "ToT" dürften die Gefangenen im geschlossenen Vollzug gewesen sein. Daheute besonders  viele Beamte im offenen Vollzug tätig waren, dürften im geschlossenen Vollzug kaum noch Beamte gewesen sein. Wahrscheinlich wird daher im geschlossenen Vollzug der längere Umschluss am Wochende ausgefallen sein. Aber das macht nichts, davon bekommt die Öffentlichkeit ja nichts mit.

verschweigt die JVA Gelsenkirchen einen Todesfall?

     Seit den Misshandlungen in der JVA Siegburg und derTod eines Gefangenen, sowie die Misshandlung in der JVA Gelsenkirchen,
und den Versuch dies zu vertuschen, findet das Thema "Misshandlung in der JVA" auch schon mal in der Presse statt. Doch streng nach dem Motto: "Pressefreiheit ist die Freiheit der Presse, dem Bürger das Wesentliche vorzuenthalten", wird natürlich nur darüber berichtet, dass Gefangene von anderen Gefangenen misshandelt werden.

     Berichte über Misshandlungen von Gefangenen durch Mitarbeiter der JVA findet man dagegen kaum in der Presse. Das passt nämlich nicht in das Bild von der angeblich freiheitlich, demokratischen Republik. Dies würde ja die Frage aufwerfen, ob in der  BRD nicht die gleichen Zustände herrschen wie in der DDR, dem 3. Reich, oder einer Bananenrepublik.

     Die tatsächlichen Zustände in der Bananen-Republik-D. (BRD) sind tatsächlich kaum anders. Jeder Bürger kann erkennen, dass es in dieser Republik seit Jahren, in allen Bereichen, bergab geht. Da kann man doch kaum erwarten, dass ausgerechnet der Knast davon verschont bleiben soll.

     Tatsächlich ist der Knast ein rechtsfreier Raum. Zwar gibt es ein Strafvollzugsgesetz, aber dies scheint die Verantwortlichen in der Politik, Justiz und JVA nicht wirklich zu interessieren. Die Zustände im Deutschen Knast, wurden auch schon als menschenrechtsunwürdig angeprangert. Ein Deutscher Schäferhund scheint mehr Rechte zu haben, als ein Knacki. Und wenn man seinen Hund nur unfreundlich ansieht, dann kommt bestimmt der nächste Tierschützer und macht Probleme.