Verhaftung, weil einem Richter (angeblich) mein T-Shirt nicht gefällt!

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HOME	1. Akt	Einleitung
	Ich habe seit einigen Jahren immer wieder Ärger mit unfähigen und/oder kriminellen Richtern. So wurde ich vom AG Gelsenkirchen wegen angeblich "falscher Verdächtigung" zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Richter des AG hatte in seiner mündlichen Urteilsbegründung vor Zuhörern sogar gesagt, ich sei nicht kriminell, und die Demokratie bräuchte Menschen wie mich. Weshalb er dann meinte mich verurteilen zu können/müssen, war weder für mich, noch den Zuhörern begreiflich. Das LG Essen hob das Urteil wieder auf, und teilte ausdrücklich schriftlich mit, dass das Urteil des AG rechtsfehlerhaft war. Der AG Richter ist heute Direktor eines Amtsgericht. Also ein Man, der eigentlich wissen sollte wann eine Straftat vorliegt und wann nicht. Der BGH hat mehrfach festgelegt, wann eine falsche Verdächtigung eine Straftat ist. Von einem so erfahrenen Richter erwarte ich, dass er dies kennt, und nicht einen Bürger grobfahrlässig (oder vorsätzlich) verurteilt. Zwischen 1996 und 2009 gab es ca. 13 Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Essen gegen mich. Immer wenn es zur Anklage kam, habe ich die Verfahren gewonnen. Zum Teil dauerte es 6,5 Jahre. Weshalb die Justiz, die angeblich so überlastet ist, immer wieder versucht mir irgendwelche Straftaten anzudichten, ist mir unverständlich. Die sollen doch froh sein, wenn ich keine Straftaten begehe, und nicht ständig versuchen mir irgend etwas anzudichten.
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	2. Akt	Beim AG Essen wird ein Richter erschossen
	Ein weiteres Verfahren gegen mich gab es beim AG Essen. Auch dieses Verfahren sollte ich gewinnen. Die Richterin war so unfähig, dass ich diese dreimal wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt hatte. Der dritte Antrag war erfolgreich. Der für die Befangenheitsanträge zuständige Richter wurde einigen Wochen danach von einem Bürger erschossen, der dem Richter Rechtsbeugung vorgeworfen hatte.

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	3. Akt	Brief an die Präsidentin des LG
	Nachdem ich auch das Verfahren beim AG Essen gewonnen hatte, schrieb ich an das LG Essen und teilte meine Unzufriedenheit mit der Justizmafia mit.

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	4. Akt	Besuch beim Landgericht
	Nach dem Tod des Richters wurde beim LG eine Sicherheitsschleusse eingerichtet. Ich durchquerte unbeanstandet die Schleusse. Danach kam ein Wachmann und fragte mich wohin ich will. Das war ungewöhnlich. Ich musste zur Rechtsantragstelle des LG. Der Wachmann durchsuchte einen Ordner, und ich sah, dass er (illegal) ein Foto von mir hatte. Er meinte, ich dürfte das Haus nur in Begleitung eines Justizwachmann begehen. Warum wusste keiner, bisher gab es jedenfalls noch nie Probleme mit mir. Gemeinsam mit dem Justizwachmann ging ich zur Rechtsantragstelle. Danach entschied ich mich, mir noch einige Gerichtsverhandlungen anzusehen. Mein grüner Schatten folgte mir ständig. Ich entschied mich, auch am nächsten und übernächsten Tag öffentliche Gerichtsverhandlungen anzusehen. Ein Wachmann fand dies ziemlich nervig, und fragte mich, ob ich jetzt jeden Tag kommen wolle. Ich bejahte dies.

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	4. Akt	Hausverbot
	3 Tage durfte ich in Begleitung eines Wachmanns Gerichtsverhandlungen ansehen. Danach durfte ich das Gericht nicht mehr betreten. Es sollte ca. 4 Wochen dauern bis man mir schriftlich mitteilte, dass ich (ursprünglich für 1 Jahr) ein Hausverbot hätte, weil ich das Gerichtsgebäude mehrfach ohne Rechtsinteresse aufgesucht hätte. Da irrte die Justiz (mal wieder). Der Besuch einer Gerichtsverhandlung ist das Rechtsinteresse. Es bedarf kein weiteres (nachweisbares) Interesse um eine Verhandlung zu besuchen. Der Ausschluss der Öffentlichekit stellt sogar, lt. BGH, einen absoluten Revisionsgrund da. Mit meinem sachlich unbegründeten Hausverbot konnte das AG Essen und das LG Essen eigentlich keine Verhandlung in der gesetzlich vorgeschrieben Form mehr durchführen.

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	5. Akt	Demo vor LG
	Trotz Hausverbot fuhr ich nun jeden Tag zum LG. Regelmäßig verweigerte man mir den Zutritt. Um festzuhalten, dass ich Prozesse beobachten wollte, ließ ich mich vom Beamtendumm-Förderverein und der Justizopfer-Initiative Koblenz schriftlich beauftragen im LG-Bezirk Essen Prozesse zu beobachten und darüber zu berichten. Dazu wurde auch ein T-Shirt angefertigt mit der Aufschrift "Prozessbeobachter" und den Namen der beiden Vereine. Dann stellte ich mich mit einem Infostand vor das Landgericht und verteilte Flugblätter.

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	6. Akt	Kontakt mit einem Richter
	Dadurch kam ich in Kontakt mit dem berühmtesten Richter des LG der letzten Jahrzehnte. Dieser sorgte dafür, dass das gesetzwidrige Hausverbot wieder aufgehoben wurde. Durch diese Aktion wurde ich beim LG Essen und dem AG Gelsenkirchen sowie AG Gelsenkirchen-Buer ziemlich berühmt.

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	7. Akt	Aufhebung des Hausverbot
	Nach der Aufhebung des Hausverbots besuchte ich weiterhin regelmäßig Gerichtsverhandlungen. Dabei trug ich meist das "Prozessbeobachter" T-Shirt. Über ein Jahr gab es damit weder Probleme beim AG/LG Essen, dem AG Gelsenkirchen, dem AG Gelsenkirchen-Buer und dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und anderen Gerichten.

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	8. Akt	Hausdurchsuchung
	Beim Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer gibt es einen Richter, von dem seine Kollegen des Landgerichts Essen sagen, der ist nicht ganz dicht. Ich kann dieser Aussage keinesfalls widersprechen. Eines Tages verlasse ich meine Wohnung. Auf dem Flur sprechen mich zwei Herren an, die meinen Namen kannten. Staatsschutz und Polizei. Sie hatten einen Durchsuchunsgbeschluß für meine Wohnung. Dort stand, ich sei verdächtigt ein Hakenkreuz an das Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer geschmiert zu haben. Der merkwürdige Richter begründete den Verdacht damit, dass ich mir öfters Gerichtsverhandlungen ansehe, und dabei ein T-Shirt mit der Aufschrift "Prozessbeobachter" tragen würde. Dieser Verdacht klingt überzeugend, überzeugend blöd! Aber es war auch ein Eigentor. Diese Begründung könnte bedeuten, dass man sich an die Nazijustiz erinnern fühlen könnte, wenn man sich seine Verhandlungen ansieht. Am Ende der Hausdurchsuchung glaubten die Staatsbeamten selbst nicht mehr an den Blödsinn. Es fand sich nichts was den Verdacht erhärtet hätte. Am Ende sollte ich auch diese Verfahren wieder gewinnen.

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	9. Akt	nächster Besuch beim Amtsgericht
	Ich hatte den Verdacht, dass mit der Hausdurchsuchung das Ziel verfolgt werden sollte, mich von meinen Prozessbeobachtungen abzuhalten. Deshalb fuhr ich sofort nach der Hausdurchsuchung wieder zum Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer. Dort bestätigte sich mein Verdacht. Im Eingangsbereich begenete ich dem Richter, der den wahnsinnigen Verdacht konstruiert hatte. -Wer ein T-Shirt mit der Aufschrift "Prozessbeobachter" trägt, der schmiert auch Hakenkreuze an das Gericht.- Dieser Richter wollte mir den Zutritt zum Gebäude verwehren. Ich machte ihn darauf aufmerksam, dass er überhaupt kein Hausrecht besitzt, und daher auch nicht berechtigt ist, mir den Zutritt zu verwehren. Die Direktorin des AG erklärte auf Nachfrage, dass ich das Gebäude ungehindert betreten dürfte. Ihr war natürlich auch klar, dass die Präsidentin des LG bereits versucht hatte mir ein Hausverbot zu erteilen, und dies wieder aufheben musste. Daher war es eine kluge Entscheidung der Direktorin sich nicht mit mir anzulegen.

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	10. Akt	Die Verhaftung
	Mehrere Richter dieses Amtsgerichts überlegten nun, wie sie mir schaden könnten. Mindestens 2, wahrscheinlich sogar mindestens 3 Richter verabredeten sich nun, mich beim nächsten Besuch zu verhaften. Grund sollte das T-Shirt sein, welches ich seit über einem Jahr unbeanstandet bei etlichen Gerichten und Verhandlungen trug. Ca. 1 Woche später wurde ich bei meinem nächsten Besuch im Sitzungssaal verhaftet. Zwar war der Richter sogar zu blöde mir mitzuteilen, dass der Grund für die angebliche "Missachtung des Gerichts" mein T-Shirt sein sollte, aber da er einen Justizwachmann kommen ließ, der ihm vorlesen musste, was genau auf dem T-Shirt stand, war klar, dass das T-Shirt als Haftgrund vorgeschoben war. Dumm nur, der Richter hatte die Verhaftung bereits angekündigt, als der Justizwachmann noch nicht da war, und der Richter nicht wusste, was auf dem T-Shirt stand.

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	11. Akt	3 Tage Ordnungshaft im falschen Knast
	Für Ordnungshaft zuständig ist die JVA Gelsenkirchen. Nun sollte man aber von Richtern, die so blöde sind, dass sie behaupten, "wer öfters Gerichtsverhandlungen ansieht, der würde auch Hakenkreuze an das Gericht schmieren" und "wer Prozessbeobachter auf einem T-Shirt stehen hat, der gehört in den Knast", nicht unbedingt erwarten, dass sie wissen, welche Gefangene in welchen Knast gehören. Es sind ja schließlich nur Juristen, und sicherlich nicht die schlausten. Vom Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer wurde ich in die JVA "Krawehle" Essen gebracht. Dort rief ein Beamter: "Verdammt, der dürfte doch gar nicht hier sein". Die nächste Überraschung folgte. Es kam ein Beamter und fragte: "Ist hier ein Herr Schreiber?" Und danach: "Kommen Sie, ihre Anwältin wartet schon auf sie". Was Anwältin, was für eine Anwältin, ich weiß nichts von einer Anwältin. Rechtsanwältin O., ja die kannte ich, aber wie kam die hier her, woher wusste die dass ich inhaftiert wurde? Sie erklärte mir, dass sie heute eine Gerichtsverhandlung am LG Essen hatte. Der berühmteste Richter des LG sprach sie an, und teilte ihr mit, dass ich verhaftet worden wäre, und dass sie was für mich machen sollte. Da hatte meine Verhaftung aber in kürzester Zeit ganz schöne Wellen geschlagen. Mir war klar, dass die Anwältin bei 3 Tagen Haft in der kurzen Zeit keinen Erfolg haben kann. So kam es auch. Trotz Beschwerde blieb ich die 3 Tage im (falschen) Knast.

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	12. Akt	4 Tage Haft trotz Freispruch
	Eine Woche nach der Verhaftung hatte ich am AG Gelsenkirchen-Buer eine eigene Verhandlung. Wieder wollte man mir "falsche Verdächtigung" vorwerfen, wieder ging dies deutlich in die Hose. Bemerkenswert war nur der Amtsanwalt. Im Sitzungssaal, vor der Verhandlung rief ich einen Anwalt in Bonn an. Diesem teilte ich mit, dass mich die Justizmafia für 3 Tage inhaftiert hatte, weil der Begriff "Prozessbeobachter" angeblich eine Missachtung des Gerichts sei. Ich teilte ihm weiter mit, dass zur selben Zeit am LG Essen eine Ausstellung über "Die Unrechtsjustiz des 3. Reichs" stattfand. Ich fragte nun, wo denn da der Unterschied zwischen der Justiz damals und heute sei". Dies natürlich so laut, dass der Staatsanwalt dies auch gut mitbekam. Weiter teilte ich dem Anwalt mit, dass es wieder eine Willküranklage wegen angeblicher "falscher Verdächtigung" gab, obwohl ich den Burschen schon einmal gezeigt habe, dass ich mich nicht verarschen lasse. Der Staatsanwalt hatte so etwas wahrscheinlich noch nicht erlebt. Der sah mich an, wie ein verdutztes Eichhörnchen. Am Ende der Verhandlung hatte der Staatsanwalt dann anscheinend begriffen, dass ich mit meinen Vorwürfen die Wahrheit gesagt hatte. Er sollte eine Strafe für die "falsche Verdächtigung" und ausdrücklich eine weitere Strafe für das erneute Targen des T-Shirt beantragen. Der Amtsanwalt, forderte ausdrücklich einen Freispruch. Er forderte auch für das T-Shirt weder eine Geldstrafe noch eine Ordnungshaft. Ich wurde zwar vom Vorwurf der "falschen Verdächtigung" freigesprochen, wurde aber erneut durch den Richter inhaftiert, diesesmal zu 4 Tagen. Und diesesmal war das Amtsgericht so gar in der Lage mich in den richtigen Knast zu bringen.

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	13. Akt	Transport eines schwerstkriminellen T-Shirt-Träger
	Ich wurde mit einem Streifenwagen in Begleitung von 2 Beamten in den Folterknast Gelsenkirchen gebracht. Dabei fuhren wir über eine Kanal-Brücke. Ein Mann versuchte gerade eine Frau über die Brücke zu werfen. Aber die beiden Polizisten kümmerte dies nicht, die waren schließlich damit beschäftigt einen schwerstkriminellen T-Shirt-Träger in den Knast zu bringen. Es musste tatsächlich ein anderer Streifenwagen angefordert werden, der der Frau helfen sollte.

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	14. Akt	4 Tage Folterknast
	Die als "Folterknast", "Pornoknast", "Psychoknast" bekannt gewordenen JVA Gelsenkirchen war meine neue Heimat. Einige Beamte waren ganz schön sauer, als sie erfuhren, dass sie jetzt schon Leute inhaftieren müssen, weil einem Richter deren T-Shirt nicht gefällt. Auch am Landgericht Essen sorgte die zweimalige Verhaftung für Aufregung.

Bernd Schreiber Gelsenkirchen

BdF - Beamtendumm-Förderverein
www.FrankAnne.de : Bernd-Schreiber-T-Shirt-1000.html : E090719 : V090721 :